Bensheim, 11. Februar 2025

Eine Tragödie

Am Ende der dem Showdowns zwischen Kanzler Scholz und seinem Herausforderer Merz in der ARD-Sendung Miosga sagte Spiegel-Chefredakteurin Amann am Sonntagabend vollkommen richtig, es gehöre ja „zur Tragödie von Scholz, dass in dieser Ampel jede Menge Sachen beschlossen wurden“. Es sei doch „irgendwie gelungen, sich auf Sachen zu einigen, wo man nie gedacht hätte, dass SPD, Grüne und FDP sich einigen“. Sie führte als Beispiele den Sanktionskatalog zum Bürgergeld, das Klimageld, die Kraftwerkstrategie bis hin zum Wasserstoffnetz an, erwähnte nicht die jahrelang auf der Stelle tretende Wahlrechtsreform, die notwendige, aber immer wieder aufgeschobene Gesundheitsreform, nicht zu vergessen das von der FDP vehement geforderte Cannabis-Gesetz. Die vergaß auch das Heizungsgesetz, das im Kern wichtig ist. Amann äußerste die Befürchtung, dass ein Kanzler Merz diese „alles wieder kassiert“. Was sie nicht sagte: Die Presse, auch ihr Spiegel, hat darüber nie gebührend berichtet.

Auch wenn der Bayer Söder dagegenhielt, das reiche doch alles nicht, um die darbende Wirtschaft im Land voranzubringen und das Wasserstoffnetz sei im Süden (Bayern und Baden-Württemberg) noch nicht angekommen (wie übrigens auch das Stromnetz für die Energie der Windkraft in Bayern nicht vorankommt) , so bleibt doch die Feststellung, dass die angeblich vom „schlechtesten Kanzler aller Zeiten“ (Merz) geführte Streit-Ampel unter Kanzler Scholz viel mehr erreicht hat, als es uns Medien und der von ihnen erzeugte Grundtenor der Unzufriedenheit im Land weiß machen wollen. „Underdog“ (SZ vom 11.2.) Scholz wurde von fast allen, ich korrigiere mich: von allen Medien in Grund und Boden geschrieben. Es wurde behauptet, er habe sich und Entscheidungen nicht hinreichend erklärt, was einfach nicht stimmt. Die von Scholz geführte Ampel hat sich vielmehr auf den richtigen Weg gemacht, hat sich in Sachen Ukraine-Krieg und seinen energiepolitischen Folgen wacker geschlagen. Das Bild, das von diesem betont hanseatisch-nüchtern auftretenden Kanzler in den Medien gezeichnet wurde und wird, entspricht einfach nicht den unbestreitbaren Tatsachen, ja, es ist geradezu bösartig falsch. Die Leistung dieses Kanzlers wird mitnichten gewürdigt. Mit dem Erfolg, dass die SPD bei nur 15 Prozent hängt. Amann hat absolut recht: Es ist eine Tragödie von Scholz – aber vor allem eine Tragödie der Medien. Reiner Trabold

Bensheim, 09. Februar 2025

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Aktion Goldesel

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Die darbenden, stets über ihre Verhältnisse lebenden, chronisch unterfinanzierten Kommunen sind noch lange nicht am Ende, sondern strotzen vor Kreativität, wenn es darum geht, neue Geldquellen zu erschließen. Weil in der interkommunalen Kooperation noch Potenzial steckt, wurde eine gemeinsame Arbeitsgruppe „Goldesel“ ins Leben gerufen. Sie entwickelt in den Rathäusern fiskalische Abführmittel für ihre Bürger, die weit über das bisher eingesetzte Abgabenrepertoire hinausgeht. Dabei ist die Idee einer Bettenabgabe für Übernachtungsgäste, wie sie von Finanznöten geplagten Kommunen geboren wurde, nur eine von vielen. Ausgegraben wurde auch ein Grund für eine gründlichere Steuer auf Grund und Boden. Die spült und spielt tüchtig Masse in die Kasse. Wie aus dem Dunstkreis der Arbeitsgruppe wabert, scheinen Spekulationen um eine Kohlendioxidabgabenabgabe für alle Sauerstoff konsumierenden Bürger nicht mehr aus der Luft gegriffen. Ein  Atemwegezoll für den Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase aus der Lunge und aus dem Verdauungstrakt stärke nicht nur das Umweltbewusstsein der Bürger. Er würde den auf dem letzten Loch pfeifenden Kämmerern zumindest kurzfristig eine Verschnaufpause verschaffen. Für tiefe Seufzer könnte eine Extra-Abgabenabgabe fällig werden.

Damit nicht genug. Mit einer Semmelsteuer auf Jedes Brötchen wären die Finanznöte vieler Kommunen schnell gefrühstückt. Flankieren könnten diese Maßnahme zusätzliche kommunale Steuern wie eine Stimmabgabe für Kirchenchöre, eine Ballabgabe für Fußballer, ein Zuschlagzuschlag für Boxer, eine Lottoscheinabgabenabgabe für Tipper und eine längst überfällige Prognoseabgabe für Meinungsforscher, eine Urteilsabgabe für Juristen, eine Löffelabgabe für Suppenesser. Schließlich und endlich soll eine Gabenabgabenabgabe für alle Weihnachtsmänner und Christkinder in den kommunalen Haushalten für eine segensreiche Bescherung sorgen,

teilt

Reiner Trabold

in einer Glosse mit.